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   LAG Hessen, 17.10.2008 - 10 Sa 1305/07   

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LAG Hessen, 17.10.2008 - 10 Sa 1305/07 (https://dejure.org/2008,11858)
LAG Hessen, Entscheidung vom 17.10.2008 - 10 Sa 1305/07 (https://dejure.org/2008,11858)
LAG Hessen, Entscheidung vom 17. Oktober 2008 - 10 Sa 1305/07 (https://dejure.org/2008,11858)
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Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • Judicialis

    TVG Tarifverträge: Bau 1; ; BBergG § 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auskunftspflicht im Sozialkassenverfahren bei Erschließung und Gewinnung von Erdwärme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

  • LAG Hessen, 17.10.2008 - 10 Sa 1304/07

    Geltungsbereich des VTV-Bau - Sozialkasse - Baugewerbe - Erdwärmegewinnung - …

    Auszug aus LAG Hessen, 17.10.2008 - 10 Sa 1305/07
    10 Sa 1303/07 10 Sa 1164/07 10 Sa 1284/07 10 Sa 1304/07 10 Sa 1305/07.

    Die ordnungsgemäße Erhaltung des Bohrgeräts ist der Behörde gegenüber turnusgemäß durch einen Sachverständigen mitzuteilen (vgl. die Prüfberichte Anlage B1 - B5 zum Schriftsatz der Beklagten vom 30.04.2007, Bl. 17 - Bl. 21 d. A. in 10 Sa 1304/07).

    Mit Schreiben vom 25. August 2003 teilte die Klägerin dieser Firma mit, dass sie mit der Tätigkeit der Planung und Ausführung von Erdsondenbohrungen für Wärmepumpenanlagen nicht am Sozialkassenverfahren des Baugewerbes teilnehme und verpflichtet sei mitzuteilen, wenn sich der Tätigkeitsschwerpunkt auf die Ausführung baugewerblicher Arbeiten im Tarifsinn verlagere (vgl. Bl. 27 d.A. in 10 Sa 1304/07).

  • BAG, 03.08.2005 - 10 AZR 561/04

    Baugewerbe - Bohrarbeiten zur Durchführung von Sprengungen in Steinbrüchen …

    Auszug aus LAG Hessen, 17.10.2008 - 10 Sa 1305/07
    Die Gewerbsmäßigkeit der Tätigkeit ist damit ein allgemeines Tatbestandsmerkmal des betrieblichen Geltungsbereichs, das unabhängig von den Detailregelungen in den Abschnitten I - V vorliegen muss (BAG 03.08.2005 - 10 AZR 561/04 - EzA § 4 TVG Bauindustrie Nr. 121).

    Wer mittels Bohrungen etwa Erdölfelder oder Feldspatvorkommen erschließt, ist Teil der Urproduktion auch dann, wenn er anschließend das Erdöl nicht selber fördert bzw. den Feldspat nicht selber abbaut (BAG 03.08.2005 - 10 AZR 561/04 - a. a. O.).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.11.2007 - 8 Sa 2058/06

    Bodenbohrarbeiten für Wärmequellenanlagen

    Auszug aus LAG Hessen, 17.10.2008 - 10 Sa 1305/07
    Der Gesetzgeber hat damit die oberflächennahe Nutzung der Geothermie entsprechend der Begriffsbestimmung in § 4 Abs. 2 Ziff. 1 BBergG nicht als eine Tätigkeit angesehen, die der Gewinnung von Bodenschätzen dient (so LAG Berlin-Brandenburg 16.11.2007 - 8 Sa 2058/06 - n. v. / Juris).
  • LAG Hessen, 17.10.2008 - 10 Sa 1303/07

    Geltungsbereich des VTV-Bau - Sozialkasse - Baugewerbe - Erdwärmegewinnung - …

    Auszug aus LAG Hessen, 17.10.2008 - 10 Sa 1305/07
    10 Sa 1303/07 10 Sa 1164/07 10 Sa 1284/07 10 Sa 1304/07 10 Sa 1305/07.
  • BAG, 18.01.1984 - 4 AZR 41/83

    Kabelleitungstiefbau - Kabelleitungstiefbauarbeiten - Tiefbauarbeiten - …

    Auszug aus LAG Hessen, 17.10.2008 - 10 Sa 1305/07
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind das Betriebe, in denen überwiegend entweder die in § 1 Abs. 2 Abschn. V VTV genannten Beispielstätigkeiten ausgeführt oder aber Leistungen im Sinn der Bestimmungen der Abschnitte I - IV erbracht werden (BAG 18. Januar 1984 - 4 AZR 140/83 - AP Nr. 60 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • LAG Hessen, 17.10.2008 - 10 Sa 1284/07

    Geltungsbereich des VTV-Bau - Sozialkasse - Baugewerbe - Erdwärmegewinnung - …

    10 Sa 1303/07 10 Sa 1164/07 10 Sa 1284/07 10 Sa 1304/07 10 Sa 1305/07.

    Auf die Anfrage einer Fa. B. vom 10. April 2000 (vgl. B. 76 - 79 d.A. in 10 Sa 1305/07) teilte die C. mit Schreiben vom 20. April 2000 mit, dass diese Firma nach den derzeitigen Angaben nicht verpflichtet sei, Urlaubskassenbeiträge zu zahlen (vgl. Bl. 75 d.A. in 10 Sa 1305/07).

    Mit Schreiben vom 12. August 2003 teilte die Firma D. der Klägerin mit, dass sie Erdsondenbohrungen für Wärmepumpenanlagen plane und ausführe, ohne dazu eigene gewerbliche Arbeitnehmer zu beschäftigen (vgl. Bl. 72 d.A. in 10 Sa 1305/07).

  • LAG Hessen, 17.10.2008 - 10 Sa 1304/07

    Geltungsbereich; Erdwärmegewinnung; Urproduktion

    10 Sa 1303/07 10 Sa 1164/07 10 Sa 1284/07 10 Sa 1304/07 10 Sa 1305/07.

    Auf die Anfrage einer Fa. B. vom 10. April 2000 (vgl. B. 76 - 79 d.A. in 10 Sa 1305/07) teilte die C. mit Schreiben vom 20. April 2000 mit, dass diese Firma nach den derzeitigen Angaben nicht verpflichtet sei, Urlaubskassenbeiträge zu zahlen (vgl. Bl. 75 d.A. in 10 Sa 1305/07).

    Mit Schreiben vom 12. August 2003 teilte die Firma D. der Klägerin mit, dass sie Erdsondenbohrungen für Wärmepumpenanlagen plane und ausführe, ohne dazu eigene gewerbliche Arbeitnehmer zu beschäftigen (vgl. Bl. 72 d.A. in 10 Sa 1305/07).

  • LAG Hessen, 21.11.2008 - 10 Sa 1284/07

    Geltungsbereich des VTV-Bau - Sozialkasse - Baugewerbe - Erdwärmegewinnung - …

    vom 10. April 2000 (vgl. B. 76 - 79 d. A. in 10 Sa 1305/07) teilte die C. mit Schreiben vom 20. April 2000 mit, dass diese Firma nach den derzeitigen Angaben nicht verpflichtet sei, Urlaubskassenbeiträge zu zahlen (vgl. Bl. 75 d. A. in 10 Sa 1305/07).

    Mit Schreiben vom 12. August 2003 teilte die Firma D. der Klägerin mit, dass sie Erdsondenbohrungen für Wärmepumpenanlagen plane und ausführe, ohne dazu eigene gewerbliche Arbeitnehmer zu beschäftigen (vgl. Bl. 72 d. A. in 10 Sa 1305/07).

  • BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 94/09

    Anwendbarkeit des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe auf …

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 17. Oktober 2008 - 10 Sa 1305/07 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Hessen, 17.10.2008 - 10 Sa 1164/07
    10 Sa 1303/07 10 Sa 1164/07 10 Sa 1284/07 10 Sa 1304/07 10 Sa 1305/07.

    Auf die Anfrage einer Fa. B. vom 10. April 2000 (vgl. B. 76 - 79 d.A. in 10 Sa 1305/07) teilte die C. mit Schreiben vom 20. April 2000 mit, dass diese Firma nach den derzeitigen Angaben nicht verpflichtet sei, Urlaubskassenbeiträge zu zahlen (vgl. Bl. 75 d.A. in 10 Sa 1305/07).

    Mit Schreiben vom 12. August 2003 teilte die Firma D. der Klägerin mit, dass sie Erdsondenbohrungen für Wärmepumpenanlagen plane und ausführe, ohne dazu eigene gewerbliche Arbeitnehmer zu beschäftigen (vgl. Bl. 72 d.A. in 10 Sa 1305/07).

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